Du möchtest etwas verändern und eine Online-Petition starten? Aber was kannst du damit eigentlich genau bewirken? Und was ist der Unterschied zu einem Volksbegehren? Wir beantworten die sieben wichtigsten Fragen rund um Petitionen.
1. Was sind Petitionen?
Der Begriff “Petition” wird in Österreich unterschiedlich verwendet. Einerseits gibt es parlamentarische Petitionen, die in der Bundesverfassung geregelt sind. Diese Petitionen müssen von einem Mitglied des National- oder Bundesrats gestartet und ins Parlament gebracht werden. Bürger_innen selbst dürfen keine parlamentarischen Petitionen starten [1].
Privatpersonen können aber trotzdem auch eigene Petitionen erstellen, zum Beispiel auf einer Online-Plattform wie mein #aufstehn, der Petitionsplattform von #aufstehn. Sie können diese nutzen, um möglichst viele Unterschriften für ihr Anliegen zu sammeln und so Druck auf Entscheidungsträger_innen auszuüben. Eine Online-Petition garantiert zwar nicht, dass eine Forderung tatsächlich von Politiker_innen oder anderen Entscheidungsträger_innen diskutiert bzw.umgesetzt wird – bei vielen Unterschriften ist das aber sehr wahrscheinlich.
Foto: #aufstehn / Magdalena Possert
2. Was ist der Unterschied zu Volksbegehren und Bürgerinitiativen?
Bei Online-Petitionen gibt es keine vorgeschriebene Unterschriftengrenze – bei regionalen Petitionen reichen zum Beispiel oft schon ein paar hundert Unterschriften aus, um etwas zu verändern. Außerdem kann jede Person mit einer E-Mail-Adresse eine Online-Petition unterzeichnen. Die Staatsbürger_innenschaft ist dabei egal.
Bei Volksbegehren ist das anders. Sie werden erst im Nationalrat behandelt, wenn sie
- von mindestens 100.000 Wahlberechtigten mit österreichischer Staatsbürger_innenschaft oder
- je einem Sechstel aller Wahlberechtigten aus drei Bundesländern unterstützt werden [2].
Mit Bürgerinitiativen können Wahlberechtigte mit österreichischem Pass konkrete Anliegen direkt beim Parlament vorlegen – wie bei parlamentarischen Petitionen. Der Unterschied: Nicht Politiker_innen, sondern Bürger_innen bringen die Forderung ein. Damit eine Bürgerinitiative im Parlament besprochen werden muss, reicht die Unterstützung von 500 Personen [3].
3. Was sind die Vorteile von Online-Petitionen?
Jede Person kann eine Online-Petition starten und unterzeichnen – unabhängig von Alter, Wohnort oder Staatsbürger_innenschaft. Das macht sie inklusiver als Bürgerinitiativen, Volksbegehren oder parlamentarische Petitionen. Mit Online-Petitionen erhalten jene Menschen eine Stimme, die sonst oft überhört werden.
Außerdem ist die Erstellung von Online-Petitionen unbürokratisch. Sie können einfach und schnell gestartet und verbreitet werden – zum Beispiel auf mein.aufstehn.at.
Diese Petitionen waren erfolgreich
- Runter mit der Tamponsteuer
- Die Bernardstraße soll eine Wohnstraße werden
- Nein zur Gletscherverbauung Pitztal-Ötztal
- Stopp der Bodenversiegelung – keinen sinnlosen Billa auf der grünen Wiese
- Pflege ist Schwerarbeit
- Errichtung einer Gewaltambulanz in Oberösterreich
4. Wer kann eine Online-Petition starten?
Auf mein.aufstehn.at kann jede_r eine Petition starten – unabhängig von Vorerfahrung, Alter, Wohnort oder Staatsbürger_innenschaft. Und das völlig kostenlos.
5. Wo kann ich eine Online-Petition starten?
Auf der Plattform mein.aufstehn.at kannst du ganz einfach und kostenlos eine Online-Petition starten. Unter Tipps und Tricks erfährst du, wie du möglichst viele Unterschriften sammeln, deine Unterstützer_innen am Laufenden halten und deine Forderungen an Politiker_innen oder Unternehmen überreichen kannst.
Eine erfolgreiche Online-Petition schreiben
6. Wer darf Online-Petitionen in Österreich unterschreiben?
Jede Person, die möchte, kann eine Online-Petition in Österreich unterzeichnen. Es gibt keine Einschränkungen bezüglich Alter, Staatsbürger_innenschaft oder Wohnort. Das Einzige, das du brauchst: Internetzugang und eine E-Mail-Adresse, mit der du deine Teilnahme bestätigst.
7. Wann ist eine Online-Petition erfolgreich?
Ab wie vielen Unterschriften eine Petition erfolgreich ist, hängt von der Forderung ab. Bei manchen Anliegen reichen bereits ein paar hundert Unterschriften, um genug Druck auszuüben – oft braucht es aber mehr Unterstützer_innen.
Egal wie groß deine Forderung ist: Das #aufstehn-Team hilft dir gerne dabei, aktiv zu werden und dein Anliegen in die Öffentlichkeit und auf die politische Agenda zu bringen – egal ob lokal in der Gemeinde, regional, national oder darüber hinaus.
Du möchtest etwas verändern? Dich für dein Anliegen einsetzen? Dann erstelle jetzt deine eigene Online-Petition – denn du kannst den entscheidenden Unterschied machen:
Ich möchte lieber noch mehr über mein.aufstehn.at erfahren.
Wenn du noch Fragen hast oder dir gern schon vor dem Starten deiner Petition Tipps vom #aufstehn-Team holen möchtest, kannst du uns gern ein E-Mail schicken: mein[at]aufstehn.at.
Quellen:
[1] Parlament Österreich: Petitionen in Österreich
[2] Parlament Österreich: Volksbegehren
[3] Parlament Österreich: Bürgerinitiative